Abstimmung mit Ländern und Verbänden stellt Weichen für De-Mail
De-Mail im Endspurt - Gesetz soll Ende 2010 fertig sein
08.07.2010 | Redakteur: Peter Schmitz
E-Mail fehlt heute noch immer grundlegende Sicherheitsfunktionen für den elektronischen Nachrichtenaustausch wie Verschlüsselung, sichere Identität der Kommunikationspartner und Nachweisbarkeit über Versand und Zustellung.. De-Mail soll diese Sicherheitsfunktionen einfach nutzbar und damit breit verfügbar machen. In diesen Tagen beginnt die Abstimmung mit den Ländern und die Anhörung der Verbände zum De-Mail-Gesetz, das die Grundlage für De-Mail ist.
Das Bundesministerium des Inneren koordiniert das Projekt und schafft mit dem De-Mail-Gesetz die rechtlichen Rahmenbedingungen. Die technischen Konzepte werden unter enger Einbindung der Wirtschaft erarbeitet. Realisiert und betrieben wird De-Mail von staatlich zugelassenen und in der Regel privaten Anbietern – den De-Mail-Providern.
Aktuell beginnt das Abstimmungs- und Anhörungsverfahren zum De-Mail-Gesetz mit den Bundesländern und den relevanten Verbände. Das Gesetzgebungsverfahren zum De-Mail-Gesetz soll nach Willen des Bundesinnenministeriums bereits Ende 2010 abgeschlossen sein.
„Mit De-Mail werden wir noch in diesem Jahr die Voraussetzungen für eine zweite Generation der E-Mail schaffen, mit der Bürger, Unternehmen und Verwaltung zukünftig sicher, verbindlich und nachweisbar elektronische Nachrichten miteinander austauschen können.“ so Bundesinnenminister Dr. de Maizière. „Da De-Mail von privaten De-Mail-Providern angeboten wird, die staatlich zugelassen sind, gehen wir hier einen wichtigen Schritt hin zu mehr Selbstbestimmung in der Informationsgesellschaft und zu mehr Datenschutz und Datensicherheit im Internet.“ de Maizière weiter.
Der erste Impuls des Bundesministeriums des Innern zur Entwicklung von De-Mail wurde von der Wirtschaft schnell und mit großem Engagement aufgegriffen. Sie hat De-Mail mit erheblichen eigenen Ressourcen voran gebracht. Das erste Pilotprojekt von De-Mail in Friedrichshafen war nach Aussagen des BMI und der teilnehmenden Provider GMX, Web.de, Deutsche Telekom und T-Systems erfolgreich und wurde wie geplant nach sechs Monaten Ende März 2010 beendet.
Hierzu der Bundesminister des Innern: „Die beteiligten Unternehmen haben uns mit ihren Erfahrungen und Hinweisen dabei unterstützt, das Konzept von De-Mail immer weiter zu verbessern. Mein Dank gilt der Deutschen Telekom AG und United Internet (WEB.DE, GMX), die sich als künftige De-Mail-Provider von der ersten Stunde an im De-Mail-Projekt engagiert haben, aber auch der Deutschen Post AG und weiteren an De-Mail interessierten Providern, die im weiteren Projektverlauf wichtige Anregungen gegeben haben. Ausgehend von diesem gemeinsamen Nenner eröffnet sich genug Raum für einen lebhaften Markt an Mehrwertdiensten und Zusatzangeboten der einzelnen Anbieter.“
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